Aktuelle Position: Themen/Vernehmlassungen
Themen

Vernehmlassungen


Vernehmlassung - CVP Schweiz
Bundesgesetz über die polizeilichen Aufgaben des Bundes (PolAG)

10.03.2010
Bundesgesetz über die polizeilichen Aufgaben des Bundes (PolAG)

Die Vernehmlassungsantwort der CVP Schweiz zum Bundesgesetz über die polizeilichen Aufgaben des Bundes (PolAG) steht jetzt als PDF zur Verfügung.

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Vernehmlassung - CVP Schweiz
Umsetzung und Ratifikation des Übereinkommens des Europarates zur Bekämpfung des Menschenhandels. Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über den ausserprozessualen Zeugenschutz (Zeugenschutzgesetz ZeugSG)

10.03.2010
Umsetzung und Ratifikation des Übereinkommens des Europarates zur Bekämpfung des Menschenhandels. Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über den ausserprozessualen Zeugenschutz (Zeugenschutzgesetz ZeugSG)

Die Vernehmlassungsantwort der CVP Schweiz zur Umsetzung und Ratifikation des Übereinkommens des Europarates zur Bekämpfung des Menschenhandels. Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über den ausserprozessualen Zeugenschutz (Zeugenschutzgesetz ZeugSG) steht jetzt als PDF zur Verfügung.

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Vernehmlassung - CVP Schweiz
Änderung des Strafgesetzbuches und des Militärgesetzes betreffend die organisierte Suizidhilfe.

02.03.2010
Änderung des Strafgesetzbuches und des Militärgesetzes betreffend die organisierte Suizidhilfe.

Die Vernehmlassungsantwort der CVP Schweiz zur Änderung des Strafgesetzbuches und des Militärgesetzes betreffend die organisierte Suizidhilfe steht jetzt als PDF zur Verfügung.

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Vernehmlassung - CVP Schweiz
Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und Innovation (Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz FIFG)

26.02.2010
Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und Innovation (Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz FIFG)

Die Vernehmlassungsantwort der CVP Schweiz zum Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und Innovation (Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz FIFG) steht jetzt als PDF zur Verfügung.

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Vernehmlassung - CVP Schweiz
Die Schweiz muss ihre Kinder anerkennen

11.02.2010
Die Schweiz muss ihre Kinder anerkennen

Die Vernehmlassungsantwort der CVP Schweiz zur Pa.Iv.08.432 n (Die Schweiz muss ihre Kinder anerkennen) steht jetzt als PDF zur Verfügung.

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